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Holocaust-Gedenkstunde - Das unheimliche Klicken der Kameras im Bundestag

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Junge aus dem Warschauer Ghetto, Mai 1943 Warschau
Quelle: Bildarchiv Preußischer Kulturbesitz

Ein bewegender Moment: Marcel Reich-Ranicki spricht im Bundestag.
Als Zeitzeuge und Überlebender beschreibt er die Deportation der Bewohner des Warschauer Ghettos. Morgens um sechs beginnt die Vorbereitung. Sprengstoffhunde der Polizei gehen durch die Bankreihen des Bundestags. “Das machen die bei solchen Veranstaltungen immer”, sagt eine Saaldienerin des Bundestags. “Bei normalen Sitzungen nicht.”
So fängt also der 27. Januar 2012 an, der 67. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Um neun beginnt die Gedenkstunde des Deutschen Bundestags zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus.

www.welt.de

Tierschützer kritisieren neue EU-Tierschutzstrategie

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www.chapso.de

Nach Veröffentlichung der neuen EU-Tierschutzstrategie haben sich Tierschützer enttäuscht über die Pläne Brüssels gezeigt. Problematiken im Bereich Tiertransporte, Wildtiere, Tierversuche und Klonen würden in der Strategie gar nicht erst erwähnt. Während die Strategie für 2007 bis 2012 noch konkrete EU-Gesetzesvorhaben mit sich brachte, seien diese in Zukunft nicht vorgesehen. Lediglich mit dem für 2014 angekündigten EU-Tierschutzrahmengesetz könnten die Defizite teilweise aufgefangen werden.
“Die EU ist nicht länger der Motor des europäischen Tierschutzes”, so Marlene Wartenberg, Leiterin des Europabüros der Organisation Vier Pfoten in Brüssel. EU-Kommissar John Dalli signalisiere mit der neuen Strategie einen Rückzug der EU aus dem europäischen Tierschutz. Verantwortlich sind ab 2014 verstärkt die Mitgliedstaaten. Dies werde vor allem in den südlichen und östlichen EU-Staaten zu Lasten der Tiere gehen.

www.berlinerumschau.com

Schöne Ober-Piratin Marina Weisband geht von Bord

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www.keichi.de

Die „Piraten“ verlieren eine ihre wichtigsten Gallionsfiguren: Bundesgeschäftsführerin Marina Weisband will sich aus dem Bundesvorstand zurückziehen.
Sie wolle ihr Diplom in Psychologie machen und sich nicht auf die „gefährliche Schiene des Berufspolitikers“ begeben.
Es ist ein Schlag für die Partei der Piraten. Geschäfstführerin Marina Weisband trägt sich mit dem Gedanken, nicht erneut für den Vorstand zu kandidieren. „Ich werde im nächsten Jahr aktiv bei den Piraten mitarbeiten und unsere Politik und unsere Vision mitgestalten. Zu den Dingen, über die ich mir unsicher bin, gehört, ob ich das als Bundesvorstand tun werde“, schreibt die 24-Jährige auf der Homepage der Piraten. Der nächste Parteitag finde am 28. und 29. April in Neumünster statt.

www.focus.de

Davos-Chef zweifelt am Kapitalismus

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“Die Exzesse im Finanzsystem” lassen den Chef des Weltwirtschaftsforums in Davos am Kapitalismus zweifeln.

Er fordert eine Neuausrichtung der Märkte und lud die Occupy-Bewegung zu dem Forum ein.
Der Chef des Weltwirtschaftsforums von Davos, Klaus Schwab, zweifelt angesichts der anhaltenden Turbulenzen im Finanzsystem am Kapitalismus. “Man kann durchaus sagen, dass das kapitalistische System in seiner jetzigen Form nicht mehr in die heutige Welt passt”, sagte Schwab der “Financial Times Deutschland”.
In dem Schweizer Skiort kommen ab heute rund 2.600 Regierungschefs, Geschäftsführer und andere Würdenträger zusammen, um über die globalen wirtschaftlichen Herausforderungen zu beraten - so viele wie nie zuvor. Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet heute mit einer Rede das Forum.

www.n24.de

Gottschalk Live verkommt zur Dauerwerbesendung

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Eine Märchenstunde

 

Essen. Enttäuschende “Gottschalk Live”-Sendung: Thomas Gottschalks erste Liveshow in der ARD verkam regelrecht zur Dauerwerbesendung.
Auch der Entertainer selbst wirkte unkonzentriert und fahrig. Die ARD hat so nichts gewonnen. Nur das ZDF verloren.
Die Erwartungen waren so groß wie bei einem Millionentransfer beim Fußball, als Ex-Mainzelmann Thomas Gottschalk am Montag, 19.20 Uhr, seinen Dienst in der ARD antrat. Immerhin war der lange Blonde jahrzehntelang das Gesicht von Europas erfolgreichster Fernsehshow „Wetten, dass..?“ Umso mehr enttäuschte der 61-jährige Novize beim Debüt von „Gottschalk Live“ im Ersten – nicht nur wegen reichlicher Werbe-Unterbrechungen.

www.derwesten.de

FDP-Abgeordneter ruft zu Medienboykott auf

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Karikatur: Kostas Koufogiorgos

 

Der Schuldige am schlechten Ansehen der FDP ist gefunden, zumindest für den FDP-Abgeordneten Joachim Günther.
Er geißelt die Presse und fordert einen Boykott. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Joachim Günther ruft seine Fraktionskollegen dazu auf, Zeitungen abzubestellen und Radio- und Fernsehsender nicht mehr einzuschalten. Er wolle damit gegen eine von ihm vermutete Medienkampagne gegen seine Partei vorgehen, berichtet die in Dresden erscheinende “Sächsiche Zeitung”. Der frühere Parlamentarische Staatssekretär im Bauministerium und sächsische Landesvorsitzende schreibe in einem Rundbrief an alle FDP-Bundestagabgeordneten und eine Reihe von Parlamentskollegen der Union, es sei an der Zeit, „dass wir als Liberale das Spiel beenden, das uns die Presse deutschlandweit seit Monaten aufzwingt“.

www.welt.de

Roboter-Ethik “Bald sind sie überall”

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soulspace.cc

 

Der britische Informatik-Professor und Ethiker Noel Sharkey erklärt, welche Probleme einer Gesellschaft voller Roboter blühen.

DIE  ZEIT:
Mister Sharkey, Sie sagten einmal, Roboter seien so dumm wie programmierbare Waschmaschinen. Brauchen Waschmaschinen eine Ethik?
Noel Sharkey: Man muss zwei Aspekte der Roboterethik unterscheiden. Da wäre zum einen das fiktive Szenario, das Philosophen seit Langem beschäftigt: Welche Rechte hätte eine Maschine mit menschlicher Intelligenz? Der deutlich wichtigere Aspekt ist aber die Ethik bereits existierender Roboter. Dabei spielt keine Rolle, wie schlau die nun wirklich sind.
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DIE  ZEIT: Bisher stehen Roboter doch fast nur in Fabriken. Meinen Sie, das wird sich ändern?
Sharkey: Ja, schon in den nächsten 10 bis 15 Jahren werden wir sie überall sehen: als Pfleger, Kindergärtner, Polizisten – und natürlich als Sexspielzeug. Als Roboterethiker will ich auf die damit verbundenen Probleme hinweisen, um Hersteller, Programmierer, Anwälte und Politiker zu einer Diskussion zu animieren.

www.zeit.de

Dmitri Hvorostovsky: Kak molody my byli

 

Partnerschaft - Wilde Ehe macht glücklicher als Heirat

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www.i-daf.org

Eine strategische und kurzsichtige Marktwirtschaft: Um so mehr Singlehaushalte, um so mehr Kaufkraft!

 

Verheiratet oder nicht, Paare sind im Durchschnitt glücklicher und gesünder als Singles. Ein Trauschein bringt da kaum Vorteile.
Auch wilde Ehen machen glücklich – sogar ein bisschen mehr als eine Heirat. Zu diesem Ergebnis sind US-Forscher nach Auswertung eines nationalen Gesundheitsregisters gekommen. Bei beiden Formen des Zusammenlebens relativiere sich das Plus bei Gesundheit und Wohlbefinden gegenüber Singles aber nach der „Honeymoon-Phase“ rasch wieder, schreiben die Forscher im „Journal of Marriage and Family“. Nur eine Auswirkung halte sich: Es gebe weniger Kontakt zu Eltern und Freunden.

www.welt.de

Wulff-Anwalt veröffentlicht Fragen und Antworten - Im Netz nichts Neues

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 Wer im Internet nach “http://pdf.redeker.de” sucht, findet jetzt die Antworten auf viele Fragen an Bundespräsident Wulff - sechs Wochen nach Beginn der Kredit- und Medienaffäre. Insgesamt 239 Seiten stellte Wulffs Anwalt ins Netz.
Überraschungen oder neue Enthüllungen? Fehlanzeige. Doch aus den Schlagzeilen ist Wulff damit noch nicht.
Überraschungen oder neue Enthüllungen finden sich nicht auf den 239 Seiten mit Medienanfragen und den Antworten, die Anwalt Gernot Lehr im Auftrag von Bundespräsident Christian Wulff schriftlich gab. Das meiste davon ist bereits veröffentlicht. Es geht um Einzelheiten zu Wulffs Privatkredit für sein Eigenheim im niedersächsischen Großburgwedel. Es geht um die Ablösung durch einen günstigen Bank-Kredit von der BW Bank - der Hausbank von Porsche - für das ehemalige VW-Aufsichtsratsmitglied Wulff.

Von Angela Tesch, MDR, ARD Berlin   www.tagesschau.de

Weltbank warnt: Globaler Wirtschaft droht der Absturz

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Jan Brueghel: Das irdische Paradies

Dramatische Warnung: Laut einer Konjunkturprognose der Weltbank drückt die Schuldenkrise Europa in die Rezession.
Die gesamte Weltwirtschaft könnte abstürzen, warnen die Experten.
Schwaches Wachstum weltweit, Absturz in der Eurozone und selbst die sonst so bärenstärken Schwellenländer lassen Federn: Die Weltbank hat ihre globale Konjunkturprognose wegen der Euro-Krise kräftig gestutzt und warnt sogar vor einem Absturz der gesamten Weltwirtschaft.
Die Eurozone wird dem am Mittwoch in Peking vorgelegten Ausblick zufolge in diesem Jahr in die Rezession rutschen. Weltweit erwartet die Weltbank nur noch ein Wachstum von 2,5 Prozent in diesem und 3,1 Prozent im nächsten Jahr.

www.n24.de

Vorbild soll Stiftung Warentest sein - Westerwelle fordert europäische Ratingagentur

 

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Die Alternative:    www.oekotest.de


Der Druck auf die großen amerikanischen Ratingagenturen nimmt zu.
Außenminister Westerwelle spricht sich für ein europäisches Konkurrenzunternehmen aus, das sich an der Stiftung Warentest orientieren soll. Andere wollen die große Bedeutung von Bonitätsnoten generell nicht länger hinnehmen.
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat eine europäische Ratingagentur nach dem Vorbild der
unabhängigen Stiftung Warentest gefordert. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erklärte Westerwelle, er werde dazu Gespräche mit seinen europäischen Amtskollegen aufnehmen. Es sei „höchste Zeit“, den anglo-amerikanischen Ratingagenturen mehr Wettbewerb entgegenzusetzen.
Von H. Kafsack, P. Krohn, H. Mußler, M. Schäfers

www.faz.net

Schäuble zweifelt Urteilskraft von S&P an

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www.nelcartoons.de

 

Nach der Herabstufung europäischer Länder durch die Ratingagentur Standard & Poor’s äußert Finanzminister Schäuble Zweifel an deren Kompetenz.
Finanzminister Wolfgang Schäuble hat nach der Herabstufung mehrerer Euro-Länder durch Standard & Poor’s vor einer Überschätzung der Ratingagenturen gewarnt. „Die kochen auch nur mit Wasser und im Übrigen, sie sind in einem Wettbewerb untereinander“, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk.
„Ich glaube nicht, dass Standard & Poor’s wirklich begriffen hat, was wir in Europa schon auf den Weg gebracht haben“, sagte Schäuble weiter. „Darüber hinaus hat Standard & Poor’s vielleicht auch nicht ausreichend bewertet, was alle Länder in Europa, die betroffen sind von den Schwierigkeiten, schon an Maßnahmen zur Reduzierung ihrer Defizite in Kraft gesetzt haben.“

www.welt.de

Ilona`s Interview: “Eine andere Welt muss kommen” mit Vandana Shiva

Was Hugo Stinnes Stinnes Ur - Enkel so alles machen!

 

Ilona`s und Marek`s Doku über die Deutsche Occupy Bewegung 2011!

“Alaaf” und “Helau” Ein “Karnevals” - Präsident, der nichts mehr prüfen wird!

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 www.wir-in-nrw-blog.de

 

Unterzeichnung und Prüfung von Gesetzen [Bearbeiten]

Jedes Gesetz bedarf zu seinem Inkrafttreten der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten nach Art. 82 Abs. 1 Satz 1 GG. Die Bundespräsidenten haben bisher acht Mal, jedes Mal unter großer öffentlicher Beachtung, Bundesgesetze nicht „ausgefertigt“, das heißt nicht unterzeichnet. In einigen Fällen monierte der Bundespräsident Fehler im Gesetzgebungsverfahren; andere Fälle wurden mit materiellen Verstößen gegen das Grundgesetz begründet.

* Theodor Heuss unterschrieb 1951 das „Gesetz über die Verwaltung der Einkommen- und Körperschaftsteuer“ aus rein formalen Gründen nicht, da keine Zustimmung des Bundesrates vorlag.
* Neun Jahre später verweigerte sein Nachfolger Heinrich Lübke dem „Gesetz über den Betriebs- und Belegschaftshandel“ seine Unterschrift. Er sah darin einen unzulässigen Eingriff in die Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG).
* Zweimal zeigte Gustav Heinemann dem Gesetzgeber seine Grenzen auf: Sowohl für das Ingenieurgesetz (1969) als auch das Architektengesetz (1970) sah er keine Gesetzgebungskompetenz des Bundes gegeben.
* Das „Gesetz zur Erleichterung der Wehrdienstverweigerung“ wurde 1976 von Scheel gestoppt, der wie schon Heuss die Zustimmung des Bundesrates vermisste.
* Bundespräsident von Weizsäcker hielt 1991 das „10. Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“, welches die formale Privatisierung der Luftverkehrsverwaltung vorsah, für materiell verfassungswidrig und unterzeichnete es nicht. Dies führte zur Einfügung des Art. 87d Abs. 1 Satz 2 in das Grundgesetz, der es dem Gesetzgeber freistellte, ob er die Luftverkehrsverwaltung in öffentlich-rechtlicher oder in privatrechtlicher Weise gestaltet. Daraufhin wurde das Gesetz erneut beschlossen und schließlich durch von Weizsäcker unterzeichnet.
* Horst Köhler unterschrieb im Oktober 2006 das Gesetz zur Neuregelung der Flugsicherung wegen Unvereinbarkeit mit Art. 87d Abs. 1 GG nicht.[4] Im Dezember 2006 wies er das Verbraucherinformationsgesetz zurück, da es aus seiner Sicht im Widerspruch zu Art. 84 Abs. 1 Satz 7 GG steht, der es dem Bund verbietet, per Gesetz den Gemeinden Aufgaben zu übertragen.[5]

In neun Fällen unterzeichneten Bundespräsidenten zwar Gesetze, verbanden dies jedoch mit einer öffentlichen Erklärung über verfassungsmäßige Bedenken. So verhielten sich u. a. Carstens beim Staatshaftungsgesetz 1981, von Weizsäcker bei der Neuregelung der Parteienfinanzierung 1994, Herzog beim Atomgesetz 1994, Rau beim Zuwanderungsgesetz 2002 und Köhler beim Luftsicherheitsgesetz 2006.

Quelle: de.wikipedia.org

Mehr Risiken als früher “Weltuntergangsuhr” zeigt Richtung Katastrophe

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Foto: AFP

 

 

Eine Gruppe internationaler Wissenschaftler pflegt seit Jahrzehnten eine symbolische Weltuntergangsuhr.
In diesem Jahr ist der Zeiger um eine Minute in Richtung Apokalypse vorgerückt. Wegen der Bedrohungen durch die Verbreitung von Atomwaffen und den Klimawandel sei der Zeiger nun auf fünf Minuten vor zwölf gerückt, teilte am Dienstag die Zeitschrift “Bulletin of the Atomic Scientists” (BAS) mit, die 1947 die Doomsday clock ins Leben gerufen hatte. Die Entscheidung beruht auf einer Bewertung der Weltlage, an der sich 18 Nobelpreisträger beteiligt haben.
Zuletzt war die Uhr Anfang 2010 auf sechs Minuten vor dem Weltuntergang zurückgedreht worden - unter anderem wegen der Hoffnungen, die US-Präsident Barack Obama damals geweckt hatte.

www.rp-online.de

Managerinnen - Diese Frauen sollte man(n) im Auge behalten

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www.n24.de

Die Wirtschaft soll weiblicher werden.
Diese Managerinnen könnten es schon 2012 in die Vorstände und Aufsichtsräte großer deutscher Unternehmen schaffen. Im November verschickte Telekom-Personalvorstand Thomas Sattelberger blaue Briefe. Die internen Schreiben gingen an all die Geschäftsbereiche, die bei der Beförderung von Frauen auf Spitzenpositionen den internen Vorgaben hinterherhinkten. Zu den Empfängern zählten etwa T-Systems und die Telekom Deutschland GmbH. Konzernchef René Obermann macht Druck. Er will deutlich mehr Frauen in Führungspositionen sehen.

www.zeit.de

Interview zu belastetem Hähnchenfleisch “Antibiotika-Einsatz muss überdacht werden”

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 www.nw-news.de

 

Der Fund von resistenten Keime auf Supermarkt-Hähnchenfleisch - für den Tierarzt und Epidemiologen Bernd-Alois Tenhagen ein Warnsignal.
Denn dadurch gebe es weniger Therapieoptionen, erklärt er im tagesschau.de-Interview. Der Einsatz von Antibiotika sollte daher überdacht werden.

tagesschau.de: Wie gefährlich sind diese Keime für den Menschen?

Tenhagen: MRSA-Erreger können unter anderem Wundinfektionen auslösen. Das passiert aber zum Glück eher selten. Gefährlich wird es, wenn diese Erreger in ein Krankenhaus gelangen, etwa durch Menschen, die beruflich viel Kontakt zu Tieren haben.www.tagesschau.de

Krawalle beim “Schweinske”-Cup - Der Fußball-Krieg von Alsterdorf

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Fußballcamp für Kinder!    www.osnabruecker-sportclub.de

Rund 80 Verletzte, 74 Ingewahrsamnahmen durch die Polizei, zerborstene Scheiben an der Alsterdorfer Sporthalle, lädierte Seelen.
Die traurige Bilanz des traditionsreichen Hamburger Hallenfußballturniers, das bei seiner 26. Auflage eine neue Dimension der Gewalt erlebt hat.
Auch am Tag nach den schweren Krawallen beim „Schweinske- Cup“, der bei Halbzeit des Turniers am späten Freitagabend nach Beratungen zwischen Veranstalter und Polizei aus Sicherheitsgründen abgebrochen wurde, herrschte Fassungslosigkeit angesichts der hemmungslosen Prügelorgie innerhalb und außerhalb der mit 2962 Zuschauern gefüllten Sporthalle. „Es hat hier ein Krieg stattgefunden!“, bemüht Turnier-Veranstalter Wolfgang Engelmann mächtige Worte.

www.mopo.de